Nachdem das DE unsere Bürgerinitiative Hirtengrund (www.bi-hirtengrund.de)vorgestellt hat, waren wir überrascht von den schnellen Reaktionen und Informationen einiger Parteien und anderer Initiativen auf diesen Artikel hin. Das geht so weit, dass wir uns fragen müssen, ob wir überhaupt noch gebraucht werden. Schlüsselparteien sind SPD, CDU und Grüne, die beim Bau der Hirtengrundhalle eine Rolle gespielt haben.
Zunächst zur sinnvollen Einrichtung der sogenannten Vorratshaltung der Städte, um Grundstücke zu sichern und den steigenden Grundstückspreisen zu begegnen. Eine Vorratshaltung ist doch völlig sinnlos, wenn jetzt bereits klar ist, dass vor einer Bebauung der Modauaue eine UVPG gemacht werden muss und diese keinesfalls eine Chance auf Erfolg hat. Das also keinesfalls gebaut werden kann.(s. Link: System Scheuer/Maut)
Beginnen wir mit den Grünen und deren Teilerfolg mit ihrem Widerstand gegen den damals 18 Jahre alten und, lt. Grünen, überalteten Bebauungsplan. Zusammen mit der Bürgerbewegung von Dr. Rosenstock haben die Grünen damals erreicht, dass die südliche Modauseite als Ausgleichsfläche genannt wurde. Bekräftigt hat das die SPD/CDU Koalition mit dem Versprechen: "Wenn die Hirtengrundhalle steht, wird die gegenüberliegende Seite nicht bebaut. Wer hätte damals gedacht, dass dieser Erfolg, 30 Jahre danach, eine derart große Bedeutung gewinnen wird. (S. Link: "Originalartikel SPD und Grüne. Es lohnt sich !"
Kommen wir zur Glaubwürdigkeit der damals beteiligten Parteien ? Werden die "Grünen" gegen ihre eigene Kritik an Günther Metzger/SPD stimmen und im Gegenteil seine damalige Politik übernehmen. Um mit der Bebauung der südlichen Seite sogar noch eins draufzusetzen ? Und damit ihren eigens erkämpften Erfolg von damals selber lächerlich machen? Wenn ja, mit welcher Begründung ? Dass die Einwohnerzahl Eberstadts wachsen wird, war den "Grünen" damals auch schon bekannt, also nichts Neues.
Und die CDU ? Stadtrat Schleith/CDU äußert sich im DE " Wenn das Thema politisch auf den Tisch kommt, dann wird sich die Frage stellen, ob man heute nicht anders auf die Belange des Naturschutzes eingehen muss“. zeigt doch, dass auch die CDU Zweifel an einer Bestätigung des mittlerweile 50 Jahre alten Bebauungsplans hat.
Und die SPD ? Hält sie sich an ihr Versprechen ?
Der Eberstädter Stadtverordnete Oliver Lott/SPD hat nicht drumherum geredet sondern uns folgende Mitteilung geschickt: " Im Einklang mit den Gesetzen zu der Bebauung von Landschaftsschutzgebieten halten wir eine Bebauung der Modauauen für nicht zulässig." Angesichts dieser klaren Aussage der SPD halten wir es für extrem unwahrscheinlich, dass die CDU erklärt:" "Die SPD hält sich an ihr Versprechen aber wir nicht."
Wie sieht es aus mit der FDP ?
Der ehrenamtliche Stadtrat Dr. Dierk Molter/FDP hat uns versichert, dass die FDP eine Bebauung ablehnt.
Inzwischen sind neue Parteien hinzugekommen.
So schreibt uns Frau Lau von "Uffbasse": "Wir lehnen weitere Bodenversiegelungen grundsätzlich ab. Dies haben wir auch in unser Wahlprogramm aufgenommen. Und eine Bebauung der Bachaue fänden wir auch schlimm und gehen auch davon aus, dass eine solche einer neuen Umweltprüfung nicht standhalten würde."
Frau Waltraud Baumann von der neu gegründeten Partei "Freie Wähler" zu der das BBD (Bündnis der Bürgerinitiativen Darmstadt )gehört, hat uns mitgeteilt, dass die Freien Wähler eine Bebauung von umweltfeindlichen Projekten, wie z.B. die Bebauung einer Bachaue und Durchlüftungsschneise strikt ablehnen. Die "Linken" haben uns mitgeteilt, dass auch sie keine Bebauung von Bachauen und Durchlüftungsschneisen wollen.
Hinzu kommen noch die mannigfaltigen Sachargumente, wie z. B. das UVPG - Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dabei geht es u. a. um Hochwasserschutz und Luftreinhaltepläne (Bachaue und Durchlüftungsschneise). Immerhin ein Gesetz ! Weitere Sachargumente haben wir ausführlich auf unserer Website aufgeführt. Auch warum das Rückhaltebecken in Ober-Ramstadt nur eine trügerische Sicherheit bietet.
FAZIT:
Bürger, noch dazu vor einer Kommunalwahl, haben ein Recht auf eine klare Antwort. Die Frage an die Koalition lautet: "Wollen sie die Bachaue und Durchlüftungsschneise Hirtengrund jetzt oder später mit einem Schulgelände bebauen, oder wurde der Plan fallengelassen ? "- Schulbau bedeutet: Zufahrt, Parkplätze, Schulhof und Schulgebäude. Damit würde das gesamte Gelände kanalisiert und versiegelt. Statt das Rückhaltebecken in OR mit der jetzigen Hochwasserrückhaltefläche zu ergänzen, müsste die Bachaue kanalisiert werden. Damit würde auf den, durch Versickerung erzielten Grundwassergewinn nicht nur verzichtet. Mit der Kanalisation würde die Hochwassergefahr der bachabwärts gelegenen Häuser natürlich verstärkt, und das Kanalnetz in Eberstadt zusätzlich belastet. Etwas oberhalb des Hirtengrundes ist in den letzten Jahren die Modau immer wieder übergelaufen, der Pegelstand an der Modaubrücke Eberstädter Kirchstraße lag wiederholt bei 2,40 m. Und die Unwetter nehmen bekanntlich zu. (Klimaerwärmung)
Wir haben die Hoffnung, dass unsere nächste Veröffentlichung mit dem Satz beginnen kann: "Die Koalition von CDU und Bündnis 90 die Grünen hat uns arbeitslos gemacht."